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Twitter-Sperre in der Türkei: Verwaltungsgericht in Ankara entscheidet gegen eine Blockade

Jakob Straub

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Das Verwaltungsgericht in Ankara hat sich in einem Urteil zugunsten von Twitter und gegen die Sperrung des Dienstes in der Türkei entschieden. Die Regierung ist nun angewiesen, die Maßnahmen gegen den Kurznachrichtendienst aufzuheben. Der Vize-Ministerpräsident Bülent Arınç hat die Telekommunikationsbehörde aufgefordert, das Urteil zu respektieren. Momentan ist unklar, wann genau die Blockade deaktiviert wird.

Die Behörde kann gegen das Urteil in Berufung gehen, muss in der Zwischenzeit aber Folge leisten, berichtet die Hürriyet Daily News. “Wir werden uns dem Gerichtsentscheid fügen, das gebietet die Verfassung”, sagte Arınç.

Twitter-Sperre in der Türkei: Verwaltungsgericht in Ankara entscheidet gegen eine Blockade

Das Urteil kommt fünf Tage nachdem der türkische Ministerpräsident Erdoğan mehrere Sperren der Plattform Twitter angeordnet hat. Die türkische Anwaltskammer und die Oppositionspartei hatten dagegen bei den Verwaltungsgerichten in Istanbul und Ankara Klage eingereicht. Die Twitter-Sperre sei illegal und verfassungswidrig. Das Gericht in Istanbul wies die Klage ab, aber Ankara hat die Aufhebung angeordnet.

Twitter hat heute morgen bekannt gegeben, mithilfe von türkischen Anwälten selbst gegen die Blockade vorzugehen. Die Sperre des Dienstes entbehre einer rechtlichen Grundlage, teilte Twitter mit. Trotzdem leistete der Nachrichtendienst der Forderung des Staatsanwaltes Folge und entfernte das Konto eines Twitter-Nutzers, der einen ehemaligen türkischen Minister der Korruption beschuldigte.

Hintergrund der Twitter-Blockade war die Aufforderung der türkischen Regierung, bestimmte Inhalte von der Plattform zu entfernen. Türkische Nutzer fanden schnell Wege, die Sperre mit alternativen Servern zu umgehen. Auch nach einer Ausweitung konnten Twitter-Nutzer Nachrichten mithilfe von Anonymisierungsdiensten oder VPN-Anbietern verschicken.

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Quelle: Reuters | Twitter

Via: Mashable

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